Sozialwahlen 2023

2023 finden die nächsten Wahlen zur Selbstverwaltung in den Sozialversicherungsträgern statt. Es ist nach Europawahl und Bundestagswahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Am 30.09.2021 wurden die bisherigen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialwahlen wegen Ablauf der Amtszeit (nicht abhängig von der Bundestagswahl) vom Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil verabschiedet: Rita Pawelski und ihr Stellvertreter Klaus Wiesehügel. Neu in das Amt ab 01.10.2021 sind eingesetzt: Peter Weiß und seine Stellvertreterin Daniela Kolbe. Die ACA Schwaben versucht Daniela Kolbe als Referentin für die im Sommer 2022 stattfindende Delegiertenversammlung zu gewinnen. Bei der Veranstaltung der Amtsübergaben wurde erneut von allen Seiten die Wichtigkeit aber auch Notwendigkeit der Sozialversicherungswahlen hervorgehoben. „Die Selbstverwaltung heißt: Demokratie leben“, so die parlamentarische Staatssekretärin im BMAS Kerstin Griese. Peter Ziegler, Vorsitzender der ACA Schwaben, nahm an der Veranstaltung persönlich teil und Karl Schneider, Vorstandsmitglied der ACA Schwaben, im Livestream.

Als Nachfolgerin von Daniela Kolbe als stellvertretende Bundeswahlbeauftragte wurde zum 11. Februar Doris Barnett durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestellt.

Sollten Sie Interesse haben, bei einem der Sozialversicherungsträger zu kandidieren, dann setzen Sie sich mit uns in Verbindung!

Aufgrund der Transparenzvorgaben des neuen Gesetzes zur sozialen Selbstverwaltung ist es notwendig, dass sich alle Personen, die zu einer Kandidatur bereit sind, über das Bewerbungstool www.aca-bund.de anmelden.

Bei den folgenden bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträgern reicht die ACA Wahllisten ein:

Rentenversicherung

• Deutsche Rentenversicherung Bund

Krankenkassen

• Barmer – GEK
• DAK – Gesundheit
• Bundesinnungskrankenkasse Gesundheit (BIG)
• IKK classic

Berufsgenossenschaften

• Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG)
• Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdient und Wohlfahrtspflege (BGW)
• Bau Berufsgenossenschaft (Bau – BG)
• Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN)
• Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)

Auf Landesebene in Bayern engagiert sich die ACA in den entsprechenden Organen und Gremien der regionalen Rentenversicherungsträger (Deutsche Rentenversicherung Schwaben, Bayern Süd, Nordbayern) und der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK Bayern).

31.12.2021: Stichtag für das Unterschriftenquorum

03.01.2022: Spätester Eingang der Anträge auf Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung durch den Bundeswahlbeauftragten

31.01.2022: Entscheidung des Bundeswahlbeauftragten über Anträge auf Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung

01.02.2022: Bestellung der Wahlausschüsse durch die Versicherungsträger

Anfang Februar: Veröffentlichung der Namen der Arbeitnehmervereinigungen deren allgemeine Vorschlagsberechtigung durch den Bundeswahlbeauftragten festgestellt wurde im Bundesanzeiger

28.02.2022: Einreichung der Anträge auf Feststellung auf Vorschlagsberechtigung durch den Wahlausschuss der Versicherungsträger

01.04.2022: Wahlausschreibung des Bundeswahlbeauftragten

18.10.2022: Frühester Zeitpunkt des Eingangs von Vorschlagslisten beim zuständigen Wahlausschuss

Innerhalb von 14 Tagen: Die/der Vorsitzende des zuständigen Wahlausschusses teilt der Listenvertreterin / dem Listenvertreter Zweifel und Beanstandungen mit

17.11.2022: Letzter Tag für die Einreichung von Vorschlagslisten

17.11.2022: Letzter Tag für die Abgabe der Erklärung zur Listenzusammenlegung

21.12.2022: Letzter Tag für die Beseitigung von Zweifeln und Mängel der Vorschlagslisten

Voraussichtl. Ende 2022 / Anfang 2023: Stichtag/Stichtage für das aktive Wahlrecht

13.02.2023: Findet keine Wahlhandlung statt, gibt der Wahlausschuss das Wahlergebnis öffentlich bekannt und verkündet, dass und weshalb keine Wahlhandlung stattfindet

11.04. – 24.04.2023: Wahlbekanntmachung durch die Versicherungsträger

11.04. - 11.05. 2023: Aushändigung oder Übermittlung der Wahlunterlagen

11.05.2023: Versicherungsträger müssen den Trägern der Vorschlagslisten die Möglichkeit zur Darstellung einräumen

31.05.2023: Wahltag

01.06.2023: Frühester Termin für die Auswertung der abgegebenen Stimmen

31.10.2023: Letzter Termin für die Durchführung der ersten Sitzung der Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates

• Wahl der Versichertenältesten und der Vertrauenspersonen
• Feststellung mit anschließender Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss

Es beteiligen sich an den Online-Wahlen alle Ersatzkassen:

• DAK-Gesundheit
• Techniker Krankenkasse (TK)
• Barmer Ersatzkasse
• Handelskrankenkasse (hkk)
• Kaufmännische Krankenkasse (KKH)
• Hanseatische Krankenkasse (HEK)

und die AOK Hessen

Die AOK Bayern beteiligt sich nicht an den Onlinewahlen.