Friedenswahlen bei der AOK Bayern und der Deutschen Rentenversicherung Schwaben

Erster Schritt Sozialwahlen geschafft

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16.12.2022

Bis zum 17. November 2022 mussten die Vorschlagslisten für die Wahlen zu den Gremien der sozialen Selbstverwaltung eingereicht werden. Für den Verwaltungsrat der AOK Bayern und für die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Schwaben wurden nur die gemeinsamen Listen von Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA) eingereicht. Nach den gesetzlichen Vorgaben für die Wahl kommt es damit nach heutigem Stand zu keinen Wahlhandlungen bei diesen beiden Versicherungen. Das als „Friedenswahlen“ bezeichnete Verfahren regelt, dass die Liste angenommen ist, wenn keine zweite Liste eingereicht wird. Die offizielle Feststellung trifft der jeweilige Wahlausschuss.

Personen aus dem Diözesanverband Augsburg engagieren sich

Die ACA hat im Verwaltungsrat der AOK Bayern künftig wieder vier Plätze und die entsprechenden Stellvertreter. Ewald Kommer, Mitglied der Kolpingsfamilie Höchstädt und Geschäftsführer des Kolpingwerkes in der Diözese Eichstätt, hat den Kolping-Platz im Verwaltungsrat. Michael Breitsameter, Kolpingsfamilie Diedorf, ist Stellvertreter. Eine weitere Kolping-Stellvertreterin im Verwaltungsrat ist Kathrin Zellner aus dem Diözesanverband Passau. Sie gehört auch dem Kolping-Bundesvorstand an. Auch in der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Schwaben hat die ACA vier Plätze. Veronika Haug aus der Kolpingsfamilie Legau und Franz Nusser aus der Kolpingsfamilie Buchloe haben die beiden ordentlichen Mandate. Mathilde Schoofs (ehemals Kolpingsfamilie Augsburg-Zentral), Andreas Rauch (Kolpingsfamilie Augsburg-Kriegshaber) und Thomas Drüszler (Kolpingsfamilie Augsburg-Zentral) haben die stellvertretenden Mandate inne. Johann Michael Geisenfelder soll wieder im Vorstand der DRV Stellvertreter werden. Nach dem offiziellen Wahltermin im Mai 2023 werden sich die Gremien neu konstituieren.

Es wird gewählt!

Auch wenn es bei der DRV Nordbayern und Bayern Süd ebenfalls zu keinen Wahlhandlungen kommt, werden im Frühjahr 2023 Versicherte in anderen gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherungen aufgefordert ihre Stimme abzugeben. Bei einigen dieser Versicherungen tritt das Kolpingwerk gemeinsam mit der Katholischen-Arbeitnehmerbewegung (KAB) und dem Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BVEA) an. Bei der DAK-Gesundheit, der Barmer und der Deutschen Rentenversicherung Bund werden Wahlen (in Abgrezung zu den "Friedenswahlen" spricht man von "Urwahlen") stattfinden. Willi Breher aus der Kolpingsfamilie Pfaffenhofen wird wieder für den Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit kandidieren. Bei welchen Versicherungsträgern die ACA auf welchem Listenplatz kandidiert, wird ab ca. Februar feststehen. Die Wahlberechtigten werden dann aufgefordert ihre Stimme per Briefwahl und erstmals bei einigen Versicherungsträgern auch bei einer Online-Wahl abzugeben.

Darüberhinaus sind auch andere Kolpingmitglieder aus der Diözese Augsburg wieder für Mandate in der Sozialen Selbstverwaltung angetreten. Sonja Tomaschek, ehemalige Kolping-Diözesanvorsitzende aus der Kolpingsfamilie Nördlingen, ist zum Beispiel wieder bereit sich in der Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) zu engagieren.

Mensch. Würde. Selbstbestimmung.

Mit diesen drei Schlagworten ist das Wahlprogramm der ACA für die Sozialwahlen 2023 überschrieben. „Die menschenwürdige und sozial gerechte Absicherung der großen Lebensrisiken – von Krankheit und Pflegebedürftigkeit über Berufsunfälle und Erwerbsminderung bis hin zum Alter – steht im Mittelpunkt unseres Engagements. Unser Ziel ist es, die sozialen Sicherungssysteme auf die Bedürfnisse der Menschen auszurichten. Dies sehen wir als Beitrag für ein gutes Leben in Würde und Selbstbestimmung. Dabei müssen Leistungsfähigkeit und Versorgung Vorrang vor Kostendämpfung und Wettbewerb haben“, heißt es in der Einführung des Programms. „Selbstverwaltung ist gelebte Demokratie. Sie gilt es zu stärken und weiterzuentwickeln und nicht allein der Politik zu überlassen. Für dieses Engagement brauchen wir – Kolping, KAB und BVEA – Ihre Stimme bei den Sozialwahlen 2023.“

AOK-Direktionsbeiräte neu zu besetzen

Für die AOK-Direktionsbeiräte in der Diözese Augsburg (u.a. Augsburg, Donau-Ries, Freising-Erding, Garmisch-Partenkirchen, Günzburg, Ingolstadt, Kaufbeuren-Ostallgäu, Kempten-Oberallgäu-Lindau, Memmingen-Unterallgäu, Mittelfranken, München) ist die ACA noch auf der Suche nach Personen, die in der AOK versichert sind und bereit sind, sich für ihre Mitversicherten zu engagieren. Interessierende können sich gerne im Diözesanbüro melden.

Versichertenberater*innen gesucht

Die ACA Bayern kann für Schwaben der DRV Bund ca. 10 ehrenamtliche Versichertenberater*innen vorschlagen. Die Berater*innen stehen den Versicherten und Rentner*innen in seiner Nachbarschaft kostenlos zu allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung zur Verfügung. Eine gute Möglichkeit für ein herausragendes und interessantes ehrenamtliches Engagement. Die Qualifikation erfolgt über die DRV Bund. Interessierende können sich gerne im Diözesanbüro melden.

Wahlauftakt in Bayern

Zum Auftakt der Wahlahndlungen für die Sozailwahlen wird am 15.4.2023 eine Veranstaltung der ACA Bayern in München stattfinden. Der Bundeswahlbeauftragte Peter Weiß hat seine Mitwirkung zugesagt. Nähere Infos werden wir noch von der ACA Bayern zur Verfügung stellen.

16.12.2022
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